Archiv für Oktober 2011

Naziaufmarsch in Warschau

11.11.11 Faszyzm Nie Przejdzie from Lunari on Vimeo.

Wie jedes Jahr planen Nationalisten und Neofaschisten am polnischen Nationalfeiertag einen Aufmarsch durch die Straßen Warschaus. In diesem Jahr hat sich ein breites Bündnis, u.a. bestehend aus anarchistischen, feministischen, sozialistischen, migrantischen sowie jüdischen Organisationen, gegründet, mit der Absicht, den Naziaufmarsch zu blockieren. Sie wollen nicht zulassen, dass Befürworter_innen von volksverhetzenden und rassistischen Ideologien, die mit Stolz an Organisationen der Vorkriegszeit anknüpfen, die ungeniert mit dem Faschismus sympathisieren, wieder durch Warschau marschieren. Ähnlich wie zuletzt in Dresden und Berlin organisiert das Bündnis Blockaden und ruft zu einer breiten Beteiligung auf.

mehr Informationen: http://www.11listopada.org/strona/den-faschistenaufmarsch-am-11-november-blockieren

Sicherheitshinweis

Wir wollen es jedem Menschen ermöglichen mit uns „sicher“ in Kontakt zu treten. Da sich dies mit fehlendem technischen Know How schwierig gestaltet und man sich mit Verschlüsselung und verschiedenen Programmen auseinandersetzen müsste. Gibt es hier auf der Seite eine neue Möglichkeit uns Informationen zukommen zulassen. Es handelt sich um „Privacy Box“ (zu finden unter Kontakt). Informanten können uns auf diesem Wege „anonym und verschlüsselt“ Nachrichten zukommen lassen. Dabei speichern die Betreiber von PrivacyBox nicht eure IP Adresse und leiten die Mail bereits clientseitig verschlüsselt (mit unserem öffentlichen OpenPGP Key – End-2-End Encryption) an uns weiter. Die eingehende Nachricht ist dann nur von uns lesbar und liegt nicht im Klartext in unserem Postfach.

Zusatz: Eine weitere Weimarer Gruppe kam kurz nach uns auf die selbe Idee. Nur ist es Ihnen nicht gelungen eine vernünftige Verschlüsselung zu implementieren. Deshalb raten wir einem jeden davon ab diese Kontaktmöglichkeit zu nutzen da die dort versandten Nachrichten im Klartext in deren Postfach (GMail) liegen. Des weiteren raten wir dieser Gruppe sich entweder einmal mit Verschlüsselung (Enigmail – OpenPGP) auseinander zusetzen oder eben auf solche Angebote zu verzichten. Da dies nur sie selbst und andere unnötig gefährdet.

Break Isolation Aktionstag in Erfurt

BREAK ISOLATION! Aktionstag am 22. Oktober in Erfurt from The VOICE Refugee Network on Vimeo.

mehr Informationen unter: http://breakisolation.blogsport.de/

Nachtrag: Scheinbesetzung in Weimar

Wer in den ersten Oktobertagen, aufmerksam durch Weimars Straßen lief, dem dürfte ein scheinbar besetztes Haus in der Rudolf-Breitscheid-Strasse aufgefallen sein, wir zitieren an dieser Stelle einen Auszug aus der Erklärung von den Besetzer_innen.

Vor 2 Jahren wurde in Erfurt das besetzte Haus geräumt, in welchem es einen Umsonstladen gab, Kino und Diskussionsabende stattfanden, sowie Konzerte veranstaltet wurden. Es war ein selbstverwaltetes Zentrum, welches jedem die Möglichkeit gab frei und ohne gesellschaftliche Zwänge zu leben. Mit einem enormen Polizeiaufgebot und unter Einsatz von zwei Hubschraubern wurde das Haus gestürmt und die Bewohner in Gewahrsam genommen. Noch am selben Tag begannen die Abrissarbeiten.

Am 02. Februar diesen Jahres wurde ein besetztes Haus in der Liebigstr. 14 in Berlin geräumt, in welchem kollektiv und selbstbestimmt gelebt wurde. Seit Anfang der 90er Jahre besetzt, ermöglichten die Räumlichkeiten ein alternatives Zusammenleben in der Hauptstadt. Der große Symbolgehalt dieses Hauses zeigte sich in unzähligen Solidaritätsbekundungen, die über die Grenzen des Bundesgebietes hinausgingen.

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Indymedia & linksunten

TLZ: Nazidemo in Weimar BgR denkt über Beschwerde nach

Bis auf die 35 Neonazis, die unter massiven Polizeischutz am Samstag als Zweitanmelder einer öffentlichen Veranstaltung in Weimar demonstrieren durften, war vermutlich niemand glücklich mit dem Verlauf des Tages. Allerdings weist das Thüringer Oberverwaltungsgericht (OVG) die von der Stadt Weimar geäußerte Kritik an seiner Arbeitsweise zurück.
Weimar. Der Vorwurf, zu spät auf den Widerspruch der Versammlungsbehörde gegen eine vom Verwaltungsgericht erlassene Aufhebung des städtischen Demo-Verbots reagiert zu haben, entbehre jeder Grundlage, teilte das OVG mit: „Während die Stadt Weimar drei Tage benötigte, um in einer eiligen Angelegenheit eine Entscheidung zu treffen, standen dem Verwaltungsgericht und dem OVG ingesamt weniger als 24 Stunden für die Entscheidungen in beiden Instanzen zur Verfügung.“

„Das ist nicht verkehrt“, entgegnete Oberbürgermeister Stefan Wolf gestern, „aber es ist auch nicht die vollständige Geschichte.“ So habe das Gericht zwar bemängelt, dass ihm in der Nacht zu Samstag nur der Schriftsatz der Stadt zugegangen sei, nicht aber die vollständigen Anlagen dazu. Die allerdings, sagte Wolf, „lagen dem OVG schon vor der Abgabe unserer Bescheide vor“.

Der OB kritisiert außerdem, dass beide Gerichte in einen bereits genehmigten Demonstrationsantrag eingegriffen hätten, indem sie dem Bürgerbündnis gegen Rechts (BgR) als Erstanmelder einer Demonstration einen Teil seiner Kundgebungsfläche wieder wegnahmen. Die von VG und OVG genehmigte Alternativroute der Rechten verlief so dicht am Terrain des BgR, dass dessen Aktivisten zugunsten der polizeilichen Sicherheitszone zurückstecken mussten. „Damit wurden die Rechte des BgR verletzt“, bedauert Wolf. „Der Erstanmelder überlegt, ob er gegen uns als Versamlungsbehörde vorgeht.“ Das Verständnis des OB für diesen Schritt gegen sein Haus wäre dem BgR sicher.

Quelle: http://weimar.tlz.de/web/weimar/startseite/detail/-/specific/Nazidemo-in-Weimar-BgR-denkt-ueber-Beschwerde-nach-1127204113

Rückblick: Castor Schottern 2010

Am 24. November 2011 soll der Castor wieder Richtung Gorleben rollen. Wie in jedem Jahr ist mit Protesten zu rechnen. Dieser Clip ist ein Rückblick auf die erfolgreiche Kampagne „Castor? Schottern!“ im letzten Jahr. Mit einer Dauer von 92 Stunden war es 2010 der bislang längste Atommülltransport in der Geschichte.

SPON: Thüringen verkauft Rittergut an Rechtsextreme

Millionensummen gibt Thüringen für den Kampf gegen Rechtsextreme aus, doch nun sabotiert der Freistaat seine eigene Bemühungen: Er verkaufte ein Rittergut an ein mutmaßliches Mitglied eines einschlägigen Vereins. Experten fürchten ein neues Neonazi-Zentrum im alten Herrenhaus. Spendern, Mitgliedern und Freunden seines Vereins „Gedächtnisstätte“ verkündet: Man habe endlich eine „neue Heimstatt“ gefunden. Er meint „den Herrensitz auf dem ehemaligen Rittergut in Guthmannshausen“, einem 800-Einwohner-Dorf rund 50 Kilometer nordöstlich von Erfurt. „Wir wollen unseren Herrensitz mit Leben füllen im Gedenken an unsere zivilen Opfer des Zweiten Weltkrieges durch Bomben, Verschleppung, Vertreibung und in Gefangenenlagern“, kündigt Schiedewitz an.

Der Landschaftsarchitekt aus dem niedersächsischen Seevetal wird seit Jahren vom Landesverfassungsschutz beobachtet: Deren Sprecherin stuft Schiedewitz als rechtsextremistisch ein – genauso wie die „Gedächtnisstätte“, deren Vorsitzender er ist. Der Verein wurde 1992 im ostwestfälischen Vlotho gegründet. Die Organisation ist bis heute mit Holocaust-Leugnern verbunden, zum Beispiel mit der mehrmals wegen Volksverhetzung verurteilten Ursula Haverbeck-Wetzel, Gründerin und ehemalige Vorsitzende der „Gedächtnisstätte“. Ihre beiden anderen Vereine „Collegium Humanum“ und „Verein zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten“ wurden mittlerweile verboten – die „Gedächtnisstätte“ ist eine ihrer letzten verbliebenen Organisationen. (weiterlesen)

Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,788561,00.html

TA: Demo der Rechten in Weimar ohne große Vorkommnisse

Das Thüringer Oberverwaltungsgericht hatte einer angemeldeten rechten Demonstration am Samstag in Weimar kurz vor 13 Uhr zugestimmt. Die Demo mit 35 Teilnehmern verlief laut Polizei ohne größere Vorkommnisse. Auch die Veranstaltungen des Bürgerbündnisses gegen Rechts verliefen störungsfrei. Daran nahmen etwa 150 Demonstranten teil.

Erwähnenswert sind laut Polizei noch zwei Brände, die sich zwischen 13.00 Uhr und 14.00 Uhr mit nur 45 Minuten Abstand und einer räumlichen Entfernung von 300 Metern ereigneten. Dabei brannte ein Textilcontainer in der Rosentalstraße und danach eine schon zum Teil abgerissene Baracke. Bei der Baracke sprach die Feuerwehr von einem Vollbrand. Die Thüringer Polizei ist bei ihrem Einsatz von Beamten aus Bayern und Rheinland-Pfalz sowie durch die Bundespolizei unterstützt worden.
Der Polizeieinsatz hatte das Ziel, beiden Lagern ihr verfassungsmäßiges Recht auf Demonstrationsfreiheit zu ermöglichenund gleichzeitig gewaltttige Auseinandersetzungen sowie Sachbeschädigungen in der Stadt Weimar zu verhindern.

Route der Demo der Rechten führte rund um den Hauptbahnhof

Die Route führte ab 13 Uhr rund um den Hauptbahnhof, deswegen wurden Anwohner gebeten ihre Autos umzuparken. Zudem hatten Polizei und Stadtverwaltung den Weimarer Bürgern und Gästen der Stadt empfohlen, diesen Bereich weiträumig zu meiden sowie bei Bahnreisen etwas mehr Zeit einzuplanen. Auch der Rastenberger Tunnel war zeitweise gesperrt.
Die Verbotsverfügung der Stadt Weimar gegen die für Samstag angemeldete rechte Demonstration war zunächst durch das Verwaltungsgericht aufgehoben worden. Dagegen hatte die Stadt Weimar in der Nacht zum Samstag Widerspruch beim Oberverwaltungsgericht eingelegt.
Der Widerspruch der Stadt wurde laut Aussagen der Weimarer Polizei am frühen Samstagmorgen, gegen 3.00 Uhr überbracht.

Weimar hatte die rechtsradikale Demonstration verboten

Eine rechtsradikale Demonstration, die für Samstag in Weimar angemeldet war, ist am Freitag von der Stadt verboten worden. Der Antrag des Anmelders war am Dienstag eingegangen und sei sorgfältig geprüft worden, so Oberbürgermeister Stefan Wolf (SPD).
Beim sogenannten Kooperationsgespräch im Rathaus habe man dem Anmelder am Donnerstag erklärt, die beantragte Demonstrationsstrecke durch die Stadt sei nicht möglich. Wolf begründete das zum einen mit der bereits einen Tag früher angemeldeten Gegendemonstration des Bürgerbündnisses gegen Rechtsextremismus. Sie soll am Samstag an mehreren Orten der Innenstadt mit rund 500 Teilnehmern stattfinden. Zum anderen sprechen demnach die Weimarer Notfalltage dagegen. In deren Rahmen finden am Samstag Rettungsübungen statt, für die Straßen gesperrt werden müssen.

Rechtliche Schritte gegen Verbot erfolgreich

Der rechtsradikale Anmelder habe weder eine Alternativroute akzeptiert noch das Angebot einer Standkundgebung. „Er beharrte auf seiner Route“, so Wolf. Zudem sei unklar gewesen, wieviele Leute letztlich erwartet würden. Der Anmelder sprach Donnerstag von bislang 150 Zusagen. Als Ordner habe er nur strafrechtlich vorbelastete Personen benennen können. Der Anmelder hatte Wolf zufolge schon am Freitag rechtliche Schritte gegen das Verbot angekündigt. Mit Erfolg.
Die Polizei hat für den Samstag verstärkte Präsenz angekündigt. Für den Tag selbst bereitete man einen Einsatz speziell rund um den Hauptbahnhof vor, erklärte der Leiter der Polizeidirektion Jena, Heiko Schmidt. Dafür würden Kräfte aus ganz Thüringen und dem übrigen Bundesgebiet zusammengezogen. Schmidt bat deshalb die Bevölkerung um Verständnis für mögliche Einschränkungen.

Quelle: http://weimar.thueringer-allgemeine.de/

Info-Update zum 15. Oktober

Derzeit ist die angemeldete Demonstration verboten wurden. Doch das Verbot wird wahrscheinlich juristisch angefechtet.
Also haltet euch auf dem Laufenden hier alle Infos dir ihr benötigt.

Update: Das Demonstrationsverbot wurde vom Verwaltungsgericht aufgehoben

INFOSTRUKTUR DES BgR
EA: 0157 / 38960845
Info-Telefon: 0170 / 8492544
Demo-Sanis: 0163 / 9806367
Treffpunkt: 11:00 Bahnhof

INFOSTRUKTUR DER AAGW
Infotelefon: 0150 / 13121312
Ticker:
Karte: hier herunterladen und ausdrucken

Infos zum Samstag den 15. Oktober

Alle uns derzeit bekannten Infos zur am Samstag den 15. Oktober angemeldeten Demonstration in Weimar.

Route:
August-Baudert Platz (Bahnhof) | Carl-August-Allee | Weimarplatz | Bertuchplatz | Asbachstraße | Herbststraße | Röhrstraße | Stadtring | Ettersburgerstraße | Schopenhauerstr.

Anmelder: M. Fischer
Anzahl: 200
Beginn: 12:00
Angemeldet bis: 17:00

Weitere Infos folgen…