Nachtrag zum Naziaufmarsch am 15. Oktober

Unter dem Motto „nationale Souveränität statt Europäische Wirtschaftsregierung“ marschierten am Samstag, den 15.Oktober 2011 etwa 35 Neonazis aus dem Umfeld der „Freien Kräfte“ und der „autonomen Nationalisten“ durch Weimar. Unter Ihnen waren größtenteils Aktivist_innen aus Erfurt, Weißenfels, sowie Nordhausen.
Des Weiteren waren mehrere Transparente (z.B. „Zukunft statt EU Wahn“) und ein blauer Lautsprecherwagen (MSH-YJ-270) vor Ort.
Verwundert waren wir, dass sich kaum Weimarer Neonazis unter jene Demonstration mischten. Lediglich Jonathan Wille war innerhalb des Demonstartionszuges zu sichten. Begleitet wurde die Demonstration von ca. 200 Polizeibeamt_innen, wobei in der Stadt selbst 1.000 Ordnungshüter_innen, darunter USK, Wasserwerfer und Hundestaffel stationiert waren. Diese kamen aus Bayern, Rheinland-Pfalz und Thüringen. Auf Seiten des bürgerlichen Spektrums befanden sich ca. 200 Menschen, ihr zentraler Versammlungspunkt war der Bahnhofsvorplatz.

Nicht einmal zwei Monate waren vergangen, seitdem Michael Fischer versucht hatte, eine Demonstration in Weimar anzumelden, die seinerseits ein Zeichen „gegen Repression und Kriminalisierung“ setzen sollte. Dieser Versuch war jedoch aufgrund eines Verbots von Seiten der Ordnungsbehörden gescheitert. Auch beim zweiten Anlauf sah es am Vorabend so aus als würde das Verbot der Demonstration der Stadt Weimar bestehen bleiben. Erst in der Nacht gegen 03.00 Uhr hob das Oberverwaltungsgericht (OVG) das Verbot auf.
Gegen diese Entscheidung wurde von der Stadt Weimar eine Klage erhoben, in der es unter anderem darum geht, dass das Versammlungsrecht gebrochen wurde, da es zum einen
keinerlei Rücksprache zwischen Oberverwaltungsgericht und Stadt gegeben habe, sowie der genehmigte Ort der Kundgebung des Bürger Bündnis gegen Rechts (BGR) eingeschränkt wurde.

Die Nazis um Michael Fischer konnten demzufolge ihren Aufmarsch durchführen. Radikal-antifaschistische Gruppen hatten sich im Vorhinein, wie auch schon im Vorfeld des 27.August, darauf geeinigt, keine Gegendemonstration anzumelden. Das Konzept einer dezentralen Vorgehensweise wurde als effektiver angesehen. Am 15. Oktober selbst wurde erneut eine Infostruktur (Twitter, Infotelefon und Ermittlungsausschuss) erstellt, die es sämtlichen Aktivist_innen aus anderen Städten ermöglichen sollte, entschlossen gegen den Naziaufmarsch vorzugehen. Im Zusammenhang damit fehlte es aber an genügend Beteiligung von radikalen Gruppen aus anderen Städten. Dadurch, dass die Nazidemo stattfand und ohne nennenswerte Zwischenfälle ablaufen konnte, sehen wir den 15.Oktober als eine Enttäuschung im Hinblick auf eine solidarische Zusammenarbeit vereinter linker Gruppierungen. Durch eine Unterstützung anderer Gruppen und Organisationen hätte ein Naziaufmarsch verhindert oder mehr gestört werden können.

Aus diesem Grund fragen wir uns, wo ist eure Solidarität?


1 Antwort auf „Nachtrag zum Naziaufmarsch am 15. Oktober“


  1. 1 1.Mai 2012:  Nazidemonstration in Weimar « Autonome Antifa Gruppe Weimar Pingback am 07. März 2012 um 16:39 Uhr
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