Archiv der Kategorie 'Presse'

Armstroff zeigt Hitlergruß!

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(Quelle: recherche-nord.com)
Am 4. August 2012 beteiligten sich auch die Aktionsgruppe Weimarer Land und die Freien Kräfte Erfurt am Trauermarsch in Bad Nenndorf. Im Vorfeld des Marsches zeigte ein Mitglied (Armstroff / Bild ganz rechts) einem Fotografen den Hitlergruß.

TA: NPD darf Gemeindesaal von Großschwabhausen benutzen

Die NPD Thüringen darf gegen den Willen der Gemeinde am 12. Mai dieses Jahres ihren Landesparteitag in Großschwabhausen ausrichten. Das Verwaltungsgericht Weimar gab jetzt einem Eilantrag der Partei statt, hierfür den örtlichen Gemeindesaal nutzen zu können.
Großschwabhausen. Ausgerechnet an seinem Geburtstag erreichte Großschwabhausens Bürgermeister Hans-Jürgen Schaffarzyk am Mittwoch die Nachricht über den Gerichtsbeschluss. „Bisher habe ich aber erst telefonisch über unseren Anwalt davon erfahren. Gesehen hab ich den Beschluss noch nicht“, so Schaffarzyk.
Bereits im Februar war es, dass die Gemeinde erstmals mit dem Termin-Begehren konfrontiert wurde. Von einem Parteitag sei anfangs aber ebenso wenig die Rede gewesen wie von der NPD, versicherte Schaffarzyk. Vielmehr habe es sich um eine Eisenacher Firma gehandelt, die telefonisch den Wunsch an die Gemeinde gerichtet hatte, den Saal in Großschwabhausen für den 12. Mai anzumieten. Mit Computer-Freunden wolle man hier eine sogenannte LAN-Party veranstalten. Etwa hundert Leute würden erwartet, alle mit Laptops ausgestattet, gab der Bürgermeister die damalige Anfrage wieder.
Da der potenzielle Mieter der Gemeinde nicht bekannt war, hatte der Bürgermeister das betreffende Unternehmen gebeten, den Antrag schriftlich zu formulieren. Prompt kam ein Fax. Worauf die Gemeinde in gutem Glauben bestätigte, dass ihr Saal für den 12. Mai noch nicht vermietet sei. Um den Vertrag perfekt zu machen, sollte der Antragsteller allerdings persönlich vorbei schauen und den Personalausweis vorlegen.
„Es dauerte zwei Minuten, als uns ein weiteres Fax erreichte. Nun schrieb die Eisenacher Firma, dass sie von dem Termin zugunsten der NPD und ihres Landesparteitages zurücktritt“, so Schaffarzyk. Kurz darauf habe die NPD selbst ihre Ansprüche für den 12. Mai in Großschwabhausen angemeldet.
Gegenüber dem Landesverband der Partei merkte die Gemeinde allerdings an, dass es mit einem Kaninchenzüchter-Verein aus Jena einen weiteren Miet-Interessenten gebe, der an jenem Tag den Gemeindesaal nutzen wolle. Und diesem Mietgesuch habe man stattgegeben.
Mit dieser Antwort gab sich die NPD nicht zufrieden. Sie sei unglaubwürdig, und man wolle bis zum 9. März einen Mietvertrag vereinbart haben. Andernfalls bemühe man juristische Wege. Statt eines Vertrages verfasste die Gemeinde einen ablehnenden Bescheid. Der Adressat stellte einen Eilantrag ans Verwaltungsgericht in Weimar.
In ihrem Beschluss vom 4. April ordnete die Kammer der Gemeinde Großschwabhausen einstweilig an, dem Antragsteller den Saal zur Verfügung zu stellen. Das Gericht berief sich dabei auf Paragraph 5 des Parteiengesetzes. Darin heißt es: „Wenn ein Träger öffentlicher Gewalt den Parteien Einrichtungen zur Verfügung stellt oder andere öffentliche Leistungen gewährt, sollen alle Parteien gleichbehandelt werden.“ Und da im Gemeindesaal von Großschwabhausen unter anderem bereits der Kreisverband der CDU tagen konnte, müsse dieses Recht auch der NPD eingeräumt werden.
Bürgermeister Schaffarzyk will nun klären, ob die Gemeinde Rechtsmittel gegen den Gerichtsbeschluss einlegen kann.

Jens Lehnert / 12.04.12 / TA
Quelle: http://weimar.thueringer-allgemeine.de/web/weimar/startseite/detail/-/specific/NPD-darf-Gemeindesaal-von-Grossschwabhausen-benutzen-1352330285

Stadtrat in „Blut muss fließen – Undercover unter Neonazis“


Jan Morgenroth auch zu sehen im Dokumentarfilm (0:50) „Blut muss fließen – Undercover unter Nazis“ – Acht Jahre begab sich der Autor in die rechte Szene und filmte verdeckt auf Nazikonzerten.

Spiegel TV: Wer sind die Unsterblichen?

Jan Morgenroth, vor kurzen tauchte ein Bild aus Dresden auf, das ihn mit den NSU Mitgliedern zeigt. Jetzt schafft er es wieder in die Medien. Zu sehen war Morgenroth in einem, am 26.02.1012 ausgestrahlten Beitrag von Spiegel TV über die Spreelichter.

Minute 5:01 links im Bild.

TLZ: Zwickauer Hooligans besuchen Fußballspiel in Weimar

Zum heimischen Testspiel des SC 03 Weimar gegen den FSV Zwickau rückten am Samstag 18 rechtsextreme Hooligans aus Zwickau an. Die sich selbst so nennenden „Schedewitzer Jungs“ sind offene Sympathisanten des sogenannten nationalsozialistischen Untergrunds (NSU), also der „Zwickauer Terrorzelle“.

Weimar. Laut Polizei stand auf dem Ausflugsprogramm der sächsichen Männer auch ein Besuch der Gedenkstätte Buchenwald. Die Polizei legte den ungebetenen Gästen aber erfolgreich nahe, es auf den Versuch eines Auftritts auf dem Gedenkstättengelände erst gar nicht ankommen zu lassen. So hatten die Zwickauer die Beamten während ihres gesamten Weimar-Aufenthaltes an den Fersen: beim Mittagessen, bei der Taxifahrt zum Lindenberg, beim Spiel und während ihres geordneten Rückzugs.

Überhaupt dürfte die kurzfristige Mobilisierung weiter Teile der Weimarer Einsatzkräfte größere Kollisionen verhindert haben. Denn auch eine Gruppe linker Autonomer hatte Wind bekommen von der Ankunft der Hooligans und sich Richtung Lindenberg aufgemacht: 15 junge Leute aus Weimar, Jena und dem Kreis Sömmerda. Die Polizei hielt sie von den Hooligans fern.
Das Testspiel schien die rechtsextremen Zwickauer laut Polizei indes kaum zu interessieren: Nur eine Handvoll von ihnen habe sich die Begegnung angesehen, der Rest zog sich in die Vereinskneipe zurück. Die Partie verloren die Weimarer gegen den Oberliga-Tabellenführer übrigens mit 1:6.

Quelle: http://weimar.tlz.de/web/lokal/sport/detail/-/specific/Zwickauer-Hooligans-besuchen-Fussballspiel-in-Weimar-2026926958

Jenapolis: Kripo ermittelt nach Auffinden von 16 Hakenkreuz-Aufkleber in Weimar

Weimar. In den frühen Morgenstunden des 16. Dezember wurden im Stadtbereich Weimar Aufkleber 10 mal 15 Zentimeter, Farbe rot mit weißem Kreis aufgefunden. Im weißen Kreis befindet sich ein schwarzes Hakenkreuz. Die Aufkleber sind mit “VORSICHT OSSIS” beschriftet.

Es wurden bisher 16 Aufkleber an Hauswänden, Fenstern und Fallrohren in Weimar, Rathenauplatz, Goetheplatz, Schillerstraße, Hummelstraße, Schützengasse, Rollplatz und Geleitstraße fest- und sichergestellt.

Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen gem. § 86a StGB (Verwendung von verfassungsfeindlichen Kennzeichen und Symbolen) aufgenommen.

Quelle: http://www.jenapolis.de/2011/12/kripo-ermittelt-nach-auffinden-von-16-hakenkreuz-aufkleber-in-weimar/

TA: NPD-Aussteiger über die Nazi-Szene in Jena und Weimar

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Wie vernetzt waren die Neonazis in Weimar und Jena? Nach der Verhaftung des früheren NPD-Funktionärs Ralf Wohlleben erneuerte der NPD-Aussteiger Uwe Luthardt den Vorwurf, den Verfassungsschutz bereits 2007 über eine „Braune Armee Fraktion“ in Weimar informiert zu haben. Man habe ihn allerdings nicht ernst genommen.

Weimar. NPD-Funktionär Ralf Wohlleben habe eine klare Anweisung gegeben, mit Gewalt gegen linksgerichtete Jugendliche vorzugehen, sagte Luthardt unserer Zeitung. Luthardt zufolge war in Weimar eine „Braune Armee Fraktion“ aktiv. Der Name stamme von den Neonazis selbst, wobei es Mitglieder der NPD gewesen seien, die wegen der gewollten Analogie zur „Roten Armee Fraktion“ eine andere Bezeichnung durchsetzten: „Braune Aktionsfront Thüringen“. Dem Kern der BAF, der zeitweise personengleich mit dem „Nationalen Widerstand Weimar“ war, gehörten etwa 20 Mitglieder an, allen voran Martin R. und seine damalige Lebensgefährtin Sandra Z. Dass es in Weimar gewaltbereite Mitglieder der rechtsextremen Szene gab, war auch den Behörden spätestens seit 2004 bekannt: Bei einer polizeilichen Durchsuchung der Wohnungen von zwölf Neonazis wurden am 28. Oktober Schreckschuss- und Luftdruckwaffen, Baseball- und Totschläger, diverse CDs mit rechtsextremistischer Musik sowie Hakenkreuzfahnen sichergestellt. Mehrfach haben sich die Frauen und Männer, die damals zwischen 18 und 27 Jahre alt waren, in den Wäldern um Weimar zu so genannten Wehrübungen getroffen.

Martin R. soll ein enger und willfähriger Freund von Wohlleben und Andre K. – einer weiteren Schlüsselfigur aus Jena – gewesen sein.
Wohlleben und Andre K. waren auch öffentlich in Weimar aktiv: Wohlleben war Anmelder des Thüringentages der nationalen Jugend im Mai 2005, der bis zum seinem Abbruch auf dem Hermann-Brill-Platz stattfand; K. gehörte zu jenen Mitgliedern der freien Kameradschaften um den bundesweit agierenden Christian Worch, die im April 2002 nahezu unter Ausschluss der Öffentlichkeit in der Rießnerstraße, Nordstraße oder Industriestraße demonstrieren durften.

Dass man es offenbar nicht allein bei Wehrübungen belassen wollte, wurde im Januar 2005 manifest: Damals wurden Teilnehmer der Zukunftskonferenz „Weimar zugewandt – Für eine weltoffene und menschliche Stadt“ mit Privatadressen und Telefonnummern, teilweise Autokennzeichen und Ehepartner auf einer Webseite genannt, verunglimpft und bedroht. So wurden die 64 Vertreter aus Politik, Wirtschaft, von Schulen und Kultureinrichtungen unter anderem als Linksfaschisten bezeichnet. Und wörtlich hieß es in einer Passage: „Mit der Anonymität ist es nun vorbei, denn wer sich zum Linksfaschismus bekennt, verdient es nicht mehr, anonym zu bleiben. Es gibt ein schönes deutsches Sprichwort, was lautet: Wer sich in Gefahr begibt, kommt darin um.“ Die Ermittlungen der Polizei liefen ins Leere, da der Server im Ausland stand.

Nach Luthardts Angaben soll der BAF seine Aktivitäten in Weimar eingestellt haben, weil der Widerstand in den Städten zu groß geworden sei. „Man besann sich auf ländliche Regionen.“ Martin R. war bis 2006 Kreisvorsitzende der NPD und wurde dann durch Jan Morgenroth ersetzt. Morgenroth, der heute im Weimarer Stadtrat sitzt und 2006 für die NPD als Bürgermeister in Blankenhain kandidierte, verfüge ebenfalls über gute Kontakte zur Jenaer Naziszene, sagte Luthardt.
Jan Morgenroth selbst sagte unserer Zeitung auf Nachfrage, dass sich die Kontakte zu Wohlleben nur auf das politisch Notwendige beschränkten. „Er und ich waren keine dicken Freunde.“ Der BAF wiederum habe er ebenfalls nicht angehört.

Luthardt trat 2004 in die NPD ein, gehörte 2006 zum Vorstand und stieg 2007 aus. Morgenroth, der auch Kreisvorsitzender der NPD Weimar ist, gehört dem Landesvorstand als Beisitzer an.

Quelle: http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/BAF-NPD-Aussteiger-ueber-die-Nazi-Szene-in-Jena-und-Weimar-1389332525

TLZ: Nazidemo in Weimar BgR denkt über Beschwerde nach

Bis auf die 35 Neonazis, die unter massiven Polizeischutz am Samstag als Zweitanmelder einer öffentlichen Veranstaltung in Weimar demonstrieren durften, war vermutlich niemand glücklich mit dem Verlauf des Tages. Allerdings weist das Thüringer Oberverwaltungsgericht (OVG) die von der Stadt Weimar geäußerte Kritik an seiner Arbeitsweise zurück.
Weimar. Der Vorwurf, zu spät auf den Widerspruch der Versammlungsbehörde gegen eine vom Verwaltungsgericht erlassene Aufhebung des städtischen Demo-Verbots reagiert zu haben, entbehre jeder Grundlage, teilte das OVG mit: „Während die Stadt Weimar drei Tage benötigte, um in einer eiligen Angelegenheit eine Entscheidung zu treffen, standen dem Verwaltungsgericht und dem OVG ingesamt weniger als 24 Stunden für die Entscheidungen in beiden Instanzen zur Verfügung.“

„Das ist nicht verkehrt“, entgegnete Oberbürgermeister Stefan Wolf gestern, „aber es ist auch nicht die vollständige Geschichte.“ So habe das Gericht zwar bemängelt, dass ihm in der Nacht zu Samstag nur der Schriftsatz der Stadt zugegangen sei, nicht aber die vollständigen Anlagen dazu. Die allerdings, sagte Wolf, „lagen dem OVG schon vor der Abgabe unserer Bescheide vor“.

Der OB kritisiert außerdem, dass beide Gerichte in einen bereits genehmigten Demonstrationsantrag eingegriffen hätten, indem sie dem Bürgerbündnis gegen Rechts (BgR) als Erstanmelder einer Demonstration einen Teil seiner Kundgebungsfläche wieder wegnahmen. Die von VG und OVG genehmigte Alternativroute der Rechten verlief so dicht am Terrain des BgR, dass dessen Aktivisten zugunsten der polizeilichen Sicherheitszone zurückstecken mussten. „Damit wurden die Rechte des BgR verletzt“, bedauert Wolf. „Der Erstanmelder überlegt, ob er gegen uns als Versamlungsbehörde vorgeht.“ Das Verständnis des OB für diesen Schritt gegen sein Haus wäre dem BgR sicher.

Quelle: http://weimar.tlz.de/web/weimar/startseite/detail/-/specific/Nazidemo-in-Weimar-BgR-denkt-ueber-Beschwerde-nach-1127204113

SPON: Thüringen verkauft Rittergut an Rechtsextreme

Millionensummen gibt Thüringen für den Kampf gegen Rechtsextreme aus, doch nun sabotiert der Freistaat seine eigene Bemühungen: Er verkaufte ein Rittergut an ein mutmaßliches Mitglied eines einschlägigen Vereins. Experten fürchten ein neues Neonazi-Zentrum im alten Herrenhaus. Spendern, Mitgliedern und Freunden seines Vereins „Gedächtnisstätte“ verkündet: Man habe endlich eine „neue Heimstatt“ gefunden. Er meint „den Herrensitz auf dem ehemaligen Rittergut in Guthmannshausen“, einem 800-Einwohner-Dorf rund 50 Kilometer nordöstlich von Erfurt. „Wir wollen unseren Herrensitz mit Leben füllen im Gedenken an unsere zivilen Opfer des Zweiten Weltkrieges durch Bomben, Verschleppung, Vertreibung und in Gefangenenlagern“, kündigt Schiedewitz an.

Der Landschaftsarchitekt aus dem niedersächsischen Seevetal wird seit Jahren vom Landesverfassungsschutz beobachtet: Deren Sprecherin stuft Schiedewitz als rechtsextremistisch ein – genauso wie die „Gedächtnisstätte“, deren Vorsitzender er ist. Der Verein wurde 1992 im ostwestfälischen Vlotho gegründet. Die Organisation ist bis heute mit Holocaust-Leugnern verbunden, zum Beispiel mit der mehrmals wegen Volksverhetzung verurteilten Ursula Haverbeck-Wetzel, Gründerin und ehemalige Vorsitzende der „Gedächtnisstätte“. Ihre beiden anderen Vereine „Collegium Humanum“ und „Verein zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten“ wurden mittlerweile verboten – die „Gedächtnisstätte“ ist eine ihrer letzten verbliebenen Organisationen. (weiterlesen)

Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,788561,00.html

TA: Demo der Rechten in Weimar ohne große Vorkommnisse

Das Thüringer Oberverwaltungsgericht hatte einer angemeldeten rechten Demonstration am Samstag in Weimar kurz vor 13 Uhr zugestimmt. Die Demo mit 35 Teilnehmern verlief laut Polizei ohne größere Vorkommnisse. Auch die Veranstaltungen des Bürgerbündnisses gegen Rechts verliefen störungsfrei. Daran nahmen etwa 150 Demonstranten teil.

Erwähnenswert sind laut Polizei noch zwei Brände, die sich zwischen 13.00 Uhr und 14.00 Uhr mit nur 45 Minuten Abstand und einer räumlichen Entfernung von 300 Metern ereigneten. Dabei brannte ein Textilcontainer in der Rosentalstraße und danach eine schon zum Teil abgerissene Baracke. Bei der Baracke sprach die Feuerwehr von einem Vollbrand. Die Thüringer Polizei ist bei ihrem Einsatz von Beamten aus Bayern und Rheinland-Pfalz sowie durch die Bundespolizei unterstützt worden.
Der Polizeieinsatz hatte das Ziel, beiden Lagern ihr verfassungsmäßiges Recht auf Demonstrationsfreiheit zu ermöglichenund gleichzeitig gewaltttige Auseinandersetzungen sowie Sachbeschädigungen in der Stadt Weimar zu verhindern.

Route der Demo der Rechten führte rund um den Hauptbahnhof

Die Route führte ab 13 Uhr rund um den Hauptbahnhof, deswegen wurden Anwohner gebeten ihre Autos umzuparken. Zudem hatten Polizei und Stadtverwaltung den Weimarer Bürgern und Gästen der Stadt empfohlen, diesen Bereich weiträumig zu meiden sowie bei Bahnreisen etwas mehr Zeit einzuplanen. Auch der Rastenberger Tunnel war zeitweise gesperrt.
Die Verbotsverfügung der Stadt Weimar gegen die für Samstag angemeldete rechte Demonstration war zunächst durch das Verwaltungsgericht aufgehoben worden. Dagegen hatte die Stadt Weimar in der Nacht zum Samstag Widerspruch beim Oberverwaltungsgericht eingelegt.
Der Widerspruch der Stadt wurde laut Aussagen der Weimarer Polizei am frühen Samstagmorgen, gegen 3.00 Uhr überbracht.

Weimar hatte die rechtsradikale Demonstration verboten

Eine rechtsradikale Demonstration, die für Samstag in Weimar angemeldet war, ist am Freitag von der Stadt verboten worden. Der Antrag des Anmelders war am Dienstag eingegangen und sei sorgfältig geprüft worden, so Oberbürgermeister Stefan Wolf (SPD).
Beim sogenannten Kooperationsgespräch im Rathaus habe man dem Anmelder am Donnerstag erklärt, die beantragte Demonstrationsstrecke durch die Stadt sei nicht möglich. Wolf begründete das zum einen mit der bereits einen Tag früher angemeldeten Gegendemonstration des Bürgerbündnisses gegen Rechtsextremismus. Sie soll am Samstag an mehreren Orten der Innenstadt mit rund 500 Teilnehmern stattfinden. Zum anderen sprechen demnach die Weimarer Notfalltage dagegen. In deren Rahmen finden am Samstag Rettungsübungen statt, für die Straßen gesperrt werden müssen.

Rechtliche Schritte gegen Verbot erfolgreich

Der rechtsradikale Anmelder habe weder eine Alternativroute akzeptiert noch das Angebot einer Standkundgebung. „Er beharrte auf seiner Route“, so Wolf. Zudem sei unklar gewesen, wieviele Leute letztlich erwartet würden. Der Anmelder sprach Donnerstag von bislang 150 Zusagen. Als Ordner habe er nur strafrechtlich vorbelastete Personen benennen können. Der Anmelder hatte Wolf zufolge schon am Freitag rechtliche Schritte gegen das Verbot angekündigt. Mit Erfolg.
Die Polizei hat für den Samstag verstärkte Präsenz angekündigt. Für den Tag selbst bereitete man einen Einsatz speziell rund um den Hauptbahnhof vor, erklärte der Leiter der Polizeidirektion Jena, Heiko Schmidt. Dafür würden Kräfte aus ganz Thüringen und dem übrigen Bundesgebiet zusammengezogen. Schmidt bat deshalb die Bevölkerung um Verständnis für mögliche Einschränkungen.

Quelle: http://weimar.thueringer-allgemeine.de/