TLZ // Weimarer Nazis mit NSU Kontakt?

Michael Hubeny und Martin Rühlemann waren bis Anfang der 2000er aktiv in die Weimarer Neonazi Szene eingebunden, beide galten als gewaltbereiter Arm der radikalen Rechten in Weimar, ehe sie sich unterschiedlichen Rocker Clubs anschlossen. Bis heute pflegt zumindest Hubeny noch guten Kontakt zur rechten Szene.

Hintergründe: http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/Hatten-Rocker-aus-Thueringen-Kontakt-zum-NSU-963291860

Aufruf zu Antifaschistischer Demonstration am 21.06. in Kahla

Thüringen, das braune Herz Deutschlands? Berichte über die Anfangsjahre des Nationalsozialistischen Untergrunds und das „braune Haus“ sorgen für Gänsehaut, aber aktuell gibt es vermeintlich keine offen auftretenden Nazis in der Jenaer Innenstadt. Also: Alles in Ordnung in Jena?

Nein, vielmehr hat sich der Szeneschwerpunkt mit dem Nutzungsverbot für das „braune Haus“ einfach von Jena nach Kahla verlagert. Wenn wir also dazu aufrufen, den Burgfrieden zu brechen, gilt das nicht nur für die Leuchtenburg als Identifikationsobjekt für Heimatliebe und Deutschtümelei, sondern vor allem auch für die Burg 19 als Anlaufpunkt des Freien Netzes (FN) Kahla, das mit dem Freien Netz Jena weitgehend identisch ist.

Dass die NPD in den Kahlaer Stadtrat einzieht, war leider zu erwarten. Dass sie dies jedoch mit einem Ergebnis von 8,6 % schaffte, erstaunte dann leider doch. Es ist eines der höchsten Ergebnisse der Partei in Thüringen, wobei sie ihre Sitze in Stadt- und Gemeinderäten allgemein mehr als verdoppeln konnte. Das Besondere dabei ist, dass es sich bei den Kandidaten weniger um alteingesessene NPD-Kader handelt, sondern um Mitglieder des Freien Netzes Kahla. Hier zeigt sich mal wieder die Symbiose von Freiem Netz und der NPD. Dass die Kandidaten dabei strafrechtlich keine unbeschriebenen Blätter sind erklärt sich fast von selbst. Der Stadtratskandidat David Buresch beispielsweise war an mehreren Angriffen auf andersdenkende in Jena und Dortmund beteiligt.

In Kahla hat das Freie Netz ein System der Angst etabliert, welches ein Leben für antifaschistisch oder zivilgesellschaftlich engagierte Menschen und solche, die nicht in das Weltbild der Nazis passen, unerträglich macht. Gerade die permanenten Angriffe, Einschüchterungen oder Bedrohungen offenbaren ein klares Bild dieses Systems. Darüber hinaus zeichnete sich das Freie Netz beim letztjährigen Thüringentag der nationalen Jugend dadurch aus, dass es ganz offen Solidarität für den inhaftierten mutmaßlichen NSU-Helfer Ralf Wohlleben forderte und Gelder für ihn sammelte.

Dabei kann die Kahlaer Szene auf etablierte rechte Infrastruktur zurückgreifen. 2011 erwarben mehrere Neonazis die Burg 19, in der nicht nur der Kreistagsspitzenkandidat Hendrik Radtke wohnt, sondern auch Liederabende oder Mensurfechten neonazistischer Burschenschaften stattfinden. Darüber hinaus wohnen in der Burg 19 ein Mitglied des Aktionsbüros Mittelrhein, gegen das wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung ermittelt wird und ein wegen versuchten Todschlags zu 5 Jahren Haft verurteilter Neonazi aus Berlin.

So ist Kahla zweifelsfrei ein Rückzugsort für organisierte Neonazis. Doch den Burgfrieden brechen meint mehr. Es ist der Gesamtzustand in Kahla, wegen dem es einer Intervention bedarf. Dieser Zustand zeichnet sich durch die seit einigen Jahren kontinuierlich zunehmenden Naziaktivitäten und die Ignoranz großer Teile der Bevölkerung aus. Wenig überraschend ist es daher, wenn Vertreter der CDU fordern, dass man, da die Nazis demokratisch gewählt worden sind, “ganz normal und ohne Diskrepanz miteinander umgehen”(OTZ) müsse.

Das wollen wir nicht hinnehmen und rufen deshalb am 21. Juni 2014 um 15 Uhr zu einer antifaschistischen Demonstration am Bahnhof in Kahla auf, um dem braunen Mob und den ignoranten Bürger_innen entgegenzutreten. Den Burgfrieden in Kahla brechen!

Via: http://burgfriedenbrechen.blogsport.eu

Clément Meric Kundgebung

Der „AK Clément Méric“ veranstaltete am 05.06.2014 zum ersten Todestag von Clément Meric eine Gedenkkundgebung am Theaterplatz. Die Veranstaltung fand zwischen 16.00 – 19.00 Uhr in der Innenstadt von Weimar statt. Es wurden Handzettel und Flyer verteilt, Kerzen aufgestellt und zwei Transparente angebracht. An der Kundgebung nahm ein fester Kern von ca. 20-30 Menschen teil, wobei etwa genauso viele Passant_Innen in Gesprächen erreicht wurden. Das Gedenken an den von rechten Neonazis ermordeten Antifaschisten aus Frankreich verlief ohne Zwischenfälle.

05. Juni Weimar // Kundgebung im Gedenken an Clément Méric

Am Donnerstag den 05.06.2014 jährt sich der Todestag von Clément Méric. Der Antifaschist Clément wurde am 05. Juni letzten Jahres von mehreren Nazis in Paris angegriffen und umgebracht. Der „Arbeitskreis Clément Méric“ ruft am Donnerstag um 16.00-19.00 Uhr zu einer Gedenkkundgebung auf der Schillerstraße / Ecke Frischback auf.

Wir rufen alle Leute auf, die von diesem traurigen Vorfall bewegt sind und die sich als antifaschistisch verstehen, sich der Kundgebung anzuschließen, aus Respekt vor seinen Überzeugungen ohne Fahnen oder Zeichen jedweder Organisationen.

Kein Vergeben, kein Vergessen.

Clément Méric: Zusammenfassung – http://de.indymedia.org/2013/06/346009.shtml

NPD zur Kommunalwahl in Weimar und Weimarer Land

Wie vor fünf Jah­ren stellt sich die NPD wie­der zur Wahl auf, um „deut­sche In­ter­es­sen“ im Stadt­rat der „Klas­si­ker­stadt“ Wei­mar zu ver­tre­ten. Im Ge­gen­satz zur letz­ten Wahl, baut sie dabei nicht mehr auf öf­fent­li­che Auf­trit­te, son­dern Prä­senz in so­zia­len Netz­wer­ken und viele Wahl­pla­ka­te am Stadt­rand (beim auf­hän­gen die­ser er­hielt sie Hilfe von der frei­en Ka­me­rad­schafts­sze­ne, u.a von Chris See­lig). Auch im Wei­ma­rer Land ist die NPD zu­ge­las­sen, nötig war dafür die Samm­lung von min­des­tens 184 Un­ter­schrif­ten. Hier­bei wurde der Kreis­ver­band teil­wei­se auch von NPD Mit­glie­dern aus Thü­rin­gen (u.a Pa­trick Wieschke/ Lan­des­vor­sit­zen­der) un­ter­stützt. Im fol­gen­den stel­len wir die Kan­di­da­t_In­nen der ras­sis­ti­schen und na­tio­na­lis­ti­schen Par­tei vor. Hier­bei muss fest­ge­hal­ten wer­den, dass die auf­ge­stell­ten Nazis teil­wei­se völ­lig un­be­kannt sind, an­de­re wie­der rum aber auch Bun­des­weit auf der rech­ten po­li­ti­schen Bühne aktiv sind. Klar zu er­ken­nen ist, dass man sich mit der Aus­wahl der Kan­di­da­t_In­nen weg von ehe­ma­li­gen ge­walt­be­rei­ten Neo­na­zi­ka­dern hin zu einer in der bür­g­li­chen Mitte ver­an­ker­ten „Küm­mer­par­tei“ be­wegt. Dies zeigt sich auch durch die Ab­leh­nung und nicht Teil­nah­me an allen an­ge­mel­de­ten Kund­ge­bun­gen/De­mons­tra­tio­nen der frei­en Kräf­ten Wei­mars. Die NPD ver­sucht mehr denn je das Bie­der­mann-Image nach außen zu tra­gen. Dies wird auch bei einem Blick auf die Kan­di­da­t_In­nen deut­lich. Hier fin­den sich unter an­de­rem eine Mut­ter von drei Kin­dern und ein Ju­gend­li­cher, der laut NPD ge­ra­de seine Aus­bil­dung be­en­det. Des wei­te­ren sind fast alle kaum öf­fent­lich in Er­schei­nung ge­tre­ten. An­ge­führt wird die NPD-Wei­mar wie­der von dem NSU Kon­takt­mann Jan Mor­gen­roth. Die­ser nimmt auch im Thü­rin­ger Lan­des­wahl­kampf der NPD eine ent­schei­den­de Rolle ein. Der Zahn­tech­ni­ker aus Bad Berka sitzt seit nun schon fünf Jah­ren im Wei­ma­rer Stadt­rat und fällt immer wie­der durch sinn­freie An­trä­ge auf. Ob dies zur Wie­der­wahl reicht wird sich am kom­men­den Sonn­tag zei­gen.

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1. Mai Plauen // LET‘S TAKE IT BACK

Am 1. Mai findet in Plauen eine Antifa Demonstration unter dem Motto „Let’s Take it Back“ statt.

Weitere Infos unter: http://takeitback.tk/

[Ausstellung] Vermummt und gewaltbereit – Polizeigewalt in Deutschland

Die Ausstellung ist bis 30.April 2014 im Lichthaus Kino in Weimar (am Kirschberg 4) zu sehen.

Das Vertrauen der Deutschen in die Polizei ist fast grenzenlos. Aus
einer aktuellen Studie (Global Trust Report) der Gesellschaft für
Konsumforschung geht hervor, dass die Polizei unter allen abgefragten
Institutionen das meiste Vertrauen genießt. 81% der Befragten verlassen
sich auf die „OrdnungshüterInnen“, dagegen nur 51% auf
Nichtregierungsorganisationen und gar nur 16% auf politische Parteien.
Unter dem Titel „Vermummt und gewaltbereit – Polizeigewalt in
Deutschland“ hat die Gruppe RZB aus Berlin eine Ausstellung konzipiert,
die die verbreitete Fehleinschätzung mit Fakten konfrontiert. Das in der
linken Szene so omnipräsent erscheinende Thema einer systematisch über
die Stränge schlagenden Polizei soll über den Kreis regelmäßiger
DemonstrationsteilnehmerInnen hinaus ins öffentliche Bewusstsein
gerückt werden. Es wird auch um Fälle von Polizeigewalt in Weimar gehen.

weitere Infos unter: http://wia.blogsport.de/2014/03/30/vermummt-und-gewaltbereit/

Jetzt erst Recht! Antifa-Demo am 01.03. in Gotha

AAGTH - JETZT ERST RECHT - BANNER

Nach dem brutalen Neonaziüberfall von Ballstädt (bei Gotha) im Februar 2014, den Naziattacken auf das alternative Wohn- und Kulturzentrum JU.W.E.L in Gotha im letzten Jahr, den kürzlichen Naziübergriffen in der Gerberstraße in Weimar, zahllosen Naziveranstaltungen (NPD Kundgebungen, Lesungen und Demonstrationen) und der tagtäglichen Bedrohung durch Nazis, die vermeintlich „Andere“ erleben, wird es Zeit den aktiven Antifaschismus nach Außen zu tragen.

Im Erfurter Süden etabliert sich mit der „Kammwegklause“ ein neuer Neonazitreffpunkt samt Kneipe, Naziladen und NPD Bürgerbüro. Das deutsche Bürgertum hat seine Maske fallen gelassen und zeigt sein hässliches Gesicht, wenn es gegen Flüchtlingsunterkünfte wettert und nationalistische Hetze betreibt. Die Untergekommen werden statt mit offenen Armen, mit Fackeln empfangen. Zu allem Übel hetzt der Verfassungsschutz (wie im Februar im Friedrichroda) im selben Atemzug gegen die „linksextreme“ Bedrohung.

Die Konsequenz dessen kann und muss eine aktive und solidarische antifaschistische Haltung gegen den Naziterror und den alltäglichen Rassismus sein. Doch dies setzt unweigerlich eine Kritik an den Verhältnissen, aus denen Nazis entstehen voraus. Kurz gesagt eine linke, jedoch nicht regressive, Kapitalismuskritik. Wir kämpfen für ein solidarisches Miteinander aller Menschen, ungeachtet ihrer sexuellen Orientierung, Hautfarbe oder Herkunft, für eine Gesellschaft jenseits kapitalistischer Ausbeutung und Zurichtung. Eine emanzipatorische Politik welche der Blut und Boden Ideologie der Nazis entgegen wirkt. Deswegen ist die Gleichsetzung von „Rechts“ und „Links“ abzulehnen, welche nicht nur vom VS betrieben wird, sondern auch ein Großteil der Gesellschaft mitträgt. Es gibt hierbei keine Differenzierung der Gewalt, die von Nazis ausgeht und Aktionen, die zur Verhinderung dieser betrieben werden.

Den Aufruf und weitere Infos gibt es unter: http://www.autistici.org/aagth/jetzterstrecht/index.htm

Organisatorisches:
Die Demoroute werden wir erst am Tag der Demo bekannt geben.
Die EA-Nummer lautet: 03641/449304

Züge fahren am Samstag (01.03.2014) wie folgt:
Leipzig Hbf: 08:47 Uhr | Gleis 6
Göttingen: 10:08 Uhr | Gleis 8D
Jena West: 10:16 Uhr | Gleis 1 (in Weimar Umsteigen)
Weimar: 10:41 Uhr | Gleis 3
Erfurt Hbf: 11:00 Uhr | Gleis 8a
Eisenach: 11:10 | Gleis 3

3. Trauermarsch in Weimar [Nachtrag]

Zum dritten Mal in Folge führte die Aktionsgruppe Weimarer Land am vergangenen Wochenende einen „Trauermarsch“ in Weimar durch. In diesem Jahr folgten dem Aufruf etwa 80 Neonazis aus Weimar, dem Weimarer Land, Erfurt, Suhl, Leipzig, Hamburg, Sachsen Anhalt und Berlin. Unter ihnen befanden sich die stadtbekannten Neonazis Michael Fischer, Tom Holz, Chris Seelig, Kevin und Danny Armstroff. Des weiteren waren mit Tim W. aus Berlin, Philipp Miene aus Suhl, Rolf Dietrich aus Sachsen Anhalt, Daniel Buchholz aus Crimmitschau, Enrico Biczysko aus Erfurt (NPD) und der Berliner Uwe Dreisch, Vorsitzender von „Die Rechte“ (Anmelder), bekannte Neonazis aus dem Bundesgebiet unter den Demonstrant_Innen. Angehörige der NPD Weimar wurden nicht im Demonstrationszug gesichtet.

Wie schon früh an diesem Tag ersichtlich war, sollte es nur eine kurze Demonstrationsstrecke für die Nazis werden. Einzig die Ernst Thälmann Straße war durch Hamburger Gitter, Räumpanzer und die Staatsmacht gesichert. Die Polizei, die hauptsächlich aus Mitteldeutschland Präsenz zeigte, wurde wieder einmal von vielen Zivilpolizist_innen, Hundestaffel und Hubschrauber unterstützt. Allerdings muss festgehalten werden, dass die Beamt_innen deutlich schlechter besetzt waren als zu den letzten Demonstrationen.

Ab 12 Uhr trafen sich die Nazis am Hauptbahnhof um ihre Route in Angriff zu nehmen. Etwa zu diesem Zeitpunkt machte sich auch das BgR mit etwa 600 Gegendemonstrant_Innen am Goetheplatz auf den Weg zum Bahnhof. Laut Augenzeugen wohl eher etwas unkoordiniert wollten die Bürger_Innen den Marsch im Bahnhofsgebiet stoppen. Dies gelang auch teilweise. Es kam immer wieder zu Versuchen von Sitzblockaden und kleineren Scharmützeln mit der Polizei. Leider ist nicht davon auszugehen, dass die Nazidemonstration überhaupt über die abgesperrte Strecke hinaus gelaufen wäre. Umso mehr muss sich das BgR fragen, was sie von „Bündnispartnern“ wie Stadt und Polizei zu halten hat.

Auch zu kritisieren ist wieder einmal der Umgang mit Menschen rechter Gesinnung in den „eigenen Reihen“. Immer wieder tauchten Personen am Rande von Blockaden oder Kundgebungen auf, die eindeutig der rechten Szene zuzuordnen sind. Es ist schade, dass viele Teilnehmer_Innen diese erst gar nicht erkennen bzw. diese nicht der Veranstaltung fernhalten. Nachdem die Nazis ihren „Trauermarsch“ für beendet erklärt hatten und Richtung Bahnhof geleitet wurden, kam es zu einigen unübersichtlichen Szenen. Kurz vor dem Eingang des Bahnhofs provozierten die Nazis um Fischer die Gegendemonstrant_Innen, Tim W. aus Berlin griff Ralf Kirsten (Polizeichef Weimars und Einsatzleiter an diesem Tag) an, Flaschen und Rauchbomben flogen. Nach diesen Vorfällen zeigte sich die BFE-Einheit Thüringen von ihrer „besten Seite“, Gegendemonstrant_Innen wurden angegriffen und festgenommen. Leider wird in der Stadt wieder einmal nur über die „Chaoten“ aus der linken Szene und die Vorkommnisse am Bahnhof gehetzt. Hierbei zeigen Pressevertreter_Innen, Politiker_Innen, Stadtobere und BgRler das gleiche Gesicht. Früher hieß es in Aufrufen immer noch: „Wir zeigen uns mit allen, die mit uns das Ziel teilen, den Naziaufmarsch zu verhindern, solidarisch“.

Positiv zu erwähnen ist, dass eindeutig mehr Antifaschist_Innen aus anderen Städten an diesem Tag vor Ort waren. Auch zeigten sich einige Menschen aus Gerberstraße und C.Keller Weimar unter den Gegendemonstrant_Innen. Fraglich ist ob dies aus politische Überzeugung geschah oder aufgrund der Vorfälle der letzten Wochen.

Wir bedanken uns bei allen Menschen die am 8. Februar den Trauermarsch gestört haben oder auf anderen Wegen Kritik am Umgang mit diesem geäußert haben!

Medienspiegel:
http://www.jenapolis.de/2014/02/bgr-weimar-zufrieden-mit-protestgeschehen-polizeieinheit-bfe-eskaliert-am-schluss/
http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/600-setzten-rechtsextremem-Auflauf-in-Weimar-erneut-enge-Grenzen-695508916
http://www.endstation-rechts.de/news/kategorie/demonstrationen-1/artikel/trauermarschin-weimar-neonazi-verletzt-polizeichef.html
http://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2014/02/09/weimar-polizei-einsatzleiter-von-neonazi-attackiert_14994
http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/Eskalation-bei-Weimarer-Demo-Rechte-verletzen-Polizeichef-765058977

Fotos:
http://www.flickr.com/photos/soerenkohlhuber/sets/72157640677354775/
http://www.flickr.com/photos/112253477@N08/sets/72157640688730373/
http://www.flickr.com/photos/red-foxx/sets/72157640684242303/
Weitere Bilder folgen.

3. Trauermarsch in Weimar [ INFOS #2 ]

Polizei ist in der Stadt schon präsent, Kamerawagen und Zivis wurden bereits gesichtet. Kommt morgen nach Weimar, angemeldet ist der Goetheplatz ab 11 Uhr als Sammelpunkt aber rund um den Bahnhof wird es sicher „heiß“ werden.

Passt auf Euch auf, wir sehen uns morgen auf der Straße!